Fortschreibung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms

Mit dem Deutschen Ressourceneffizienprogramm (ProgRess), das erstmalig im Jahr 2012 beschlossen wurde, hat sich die Bundesregierung verpflichtet, alle vier Jahre über die Entwicklung der Ressourceneffizienz zu berichten, die Fortschritte zu bewerten und das Programm fortzuentwickeln. Die als ProgRess II bekannte Fortschreibung wurde am 02.03.2016 vom Bundeskabinett beschlossen.

Der BDE hatte sich mit einer Stellungnahme zum Entwurf eingebracht. Darin unterstützt er ausdrücklich, dass die ressourceneffiziente Kreislaufwirtschaft ausgebaut werden soll. Ein wesentlicher Baustein dessen ist die Optimierung des Recyclings, welche von BDE-Unternehmen seit vielen Jahren erfolgreich am Markt praktiziert wird. Leider ist jedoch festzustellen, dass zahlreiche Vorgaben, unter anderem auch aus dem Bundesumweltministerium, ein Recycling eher behindern statt es zu fördern (Beispiel Ersatzbaustoffverordnung) und andere gut gemeinte Regelungen (z. B. zur Abfallhierarchie oder der Getrenntsammelpflicht von Bioabfällen) nicht konsequent genug umgesetzt werden und dadurch ins Leere laufen.

Der Kabinettsbeschluss ist aus Sicht des BDE enttäuschend, da konkrete Maßnahmen zur Steigerung der Ressourceneffizienz fehlen.

BDE-Pressemitteilung vom 07.03.2016

BDE-Pressemitteilung vom 16.09.2015

BDE-Anmerkungen zu ProgRess

Vorsitzender

Aloys Oechtering

Aloys Oechtering

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Dr.-Ing. Annette Ochs

Dr.-Ing. Annette Ochs

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