Elektrogesetz tritt in Kraft

Novelle ist wichtiger Schritt zu mehr und hochwertigem Recycling

23.10.2015

   
Das novellierte Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) ist heute im Bundesanzeiger verkündet worden und tritt einen Tag danach, am 24. Oktober 2015, in Kraft. Wesentlichste für den Verbraucher spürbare Neuerung ist die Möglichkeit, Elektroaltgeräte künftig kostenfrei bei vielen Fachhändlern zurückgeben zu können. Darüber hinaus werden zahlreiche weitere Regelungen wirksam, die nach Einschätzung des BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V. einen wichtigen Beitrag dafür leisten, die Menge tatsächlich erfasster Elektroaltgeräte zu steigern und einer hochwertigen Verwertung zuzuführen.
 
BDE-Präsident Peter Kurth: „Das novellierte Elektrogesetz wird seinen Beitrag dazu leisten, das Aufkommen unsachgemäß entsorgter Mengen zu reduzieren. Es bietet zudem die Chance, über strengere Kontrollen beim Export alter Elektrogeräte mehr Mengen für eine hochwertige Verwertung zu erfassen und die illegale Verbringung wirksam einzudämmen.“
 
Neuerungen bringt das Gesetz auch für die Betreiber von Erstbehandlungsanlagen. Sie sind bereits mit Inkrafttreten des Gesetzes verpflichtet, die Behandlungstätigkeit gegenüber der zuständigen Behörde anzuzeigen. Ferner sind Elektroaltgeräten künftig bei der Erstbehandlung alle Flüssigkeiten sowie alle gerätetypischen Schadstoffe zu entnehmen. Um sicherzustellen, dass zurückgenommene Elektroaltgeräte tatsächlich nur in geeignete Erstbehandlungsanlagen fließen, wird die Stiftung Elektroaltgeräteregister (ear) eine Auflistung der zertifizierten Anlagen veröffentlichen.
 
Peter Kurth: „Die Gesetzesnovelle stellt neue Anforderungen an die Rücknahme von Elektroaltgeräten und konkretisiert die Aufgaben der Erstbehandlung. Unsere Unternehmen arbeiten seit langem nach hohen Standards und verfügen sowohl über das notwendige Know-how als auch die Kapazitäten. Gemeinsam mit den Herstellern und Händlern wird es gelingen, mehr Elektroaltgeräte hochwertig zu recyceln und darin enthaltene Wertstoffe in den Rohstoffkreislauf zurückzuführen.“
 
Der BDE begrüßt darüber hinaus die Möglichkeit, Elektroaltgeräte künftig im Fachhandel zurückgeben zu können. Für den Verbraucher stehen damit mehr Rückgabestellen zur Verfügung, die Sammlung wird dadurch haushaltsnäher und bürgerfreundlicher. Die erhebliche Zunahme der Sammelstellen birgt jedoch zugleich die Gefahr, dass weitere Schlupflöcher entstehen. Der Vollzug muss deshalb so ausgestaltet werden, dass keine Altgeräte das System illegal verlassen.
 
Auch, dass Kommunen künftig strengeren Meldepflichten unterliegen, sei, so Peter Kurth, zu begrüßen. Derjenige, der Mengen erfasst, muss diese künftig in jedem Fall an die ear melden. Nur diese Transparenz und damit auch Kostenverteilung bei der Erfassung schafft faire Rahmenbedingungen für alle Beteiligten.



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