Vernunft siegt – Rückwärtsfahrt für Müllwagen weiterhin möglich

20.10.2015

Der Grundsatzausschuss Prävention der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) hat in seiner heutigen Sitzung die Branchenregel „Abfallsammlung“ in ihrer vorliegenden Fassung abgelehnt. Der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V. hatte die darin enthaltenen Vorschläge, das Rückwärtsfahren von Müllautos weitestgehend zu verbieten, mehrfach massiv kritisiert. Der Verband begrüßt deshalb die Entscheidung ausdrücklich, die Branchenregel Abfallsammlung bis 2016 zurückzustellen. Eine für das kommende Jahr geplante Branchenkonferenz zum Thema „Entsorgung“ soll nun Gelegenheit geben, weitere Erkenntnisse und Fachexpertise in die Branchenregel einfließen zu lassen.

BDE-Präsident Peter Kurth: „Es war richtig und sinnvoll, die Branchenregel in ihrer vorgelegten Form abzulehnen. Die darin enthaltenen Vorschläge zur Rückwärtsfahrt von Müllsammelfahrzeugen sind praxisfern und unnötig bürokratisch. Wir befürworten, dass nunmehr die Möglichkeit eingeräumt wird, Erfahrungen aus der Branche in die Erstellung des Regelwerkes einfließen zu lassen. Dafür stellen wir uns der DGUV mit unseren Experten aus der Praxis gerne zur Verfügung.“

Der BDE hatte sich schon frühzeitig dafür ausgesprochen, die Rückwärtsfahrt, vor allem auch beim Einsatz geeigneter Technik, weiterhin zu ermöglichen. Zudem wandte sich der BDE gegen die Verpflichtung, ein Rückwärtsfahrkataster erstellen zu müssen. Die Verpflichtung, für jede Rückwärtsfahrstelle eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen und diese Stellen in einem Verzeichnis zu dokumentieren sei, so Peter Kurth, ein reiner Papiertiger, den es schon allein im Sinne des Bürokratieabbaus zu vermeiden gelte.

Auch der guten Kooperation von Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern ist es mit zu verdanken, dass Abfallsammelfahrzeuge weiterhin rückwärtsfahren dürfen und die Branche von einer praxisfernen Regelung verschont bleibt.



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